Wichtiger Hinweis. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen einen Entwurf dar und befinden sich in anwaltlicher Prüfung. Sie beschreiben den vertraglichen Rahmen zwischen der Nitro Cloud LTD (Betreiberin von ARPCLEAN) und ihren gewerblichen Kunden. Mit der Nutzung des Dienstes akzeptieren Sie diese Bedingungen. Bei Abweichungen zwischen der deutschen und der englischen Fassung ist die englische Fassung maßgeblich.
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die "AGB") regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform ARPCLEAN (der "Dienst"), betrieben von:
Nitro Cloud LTD
Akad. Mihail Arnaudov 3, Et. 3
7005 Ruse, Bulgarien
Eingetragen im bulgarischen Handelsregister unter UIC 207555451
USt-IdNr.: BG207555451
Vertreten durch den Geschäftsführer Bekir Özalp
Die Bezeichnungen "ARPCLEAN", "wir" oder "uns" in diesen AGB beziehen sich auf die Nitro Cloud LTD. Die Bezeichnungen "Sie", "Ihr" oder "Kunde" beziehen sich auf den Unternehmer, der sich für den Dienst registriert und ihn nutzt.
2. Ausschließliche Nutzung durch Unternehmer
Der Dienst richtet sich ausschließlich an Unternehmer, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, insbesondere an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder vergleichbarer Regelungen anderer EU-Mitgliedstaaten sind von der Nutzung ausgeschlossen.
Mit der Registrierung bestätigen Sie ausdrücklich, dass Sie als Unternehmer und nicht als Verbraucher handeln. Ein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nicht.
3. Leistungsbeschreibung
ARPCLEAN ist eine B2B-SaaS-Plattform für die Hotelreinigung und Housekeeping-Operationen. Der Leistungsumfang umfasst insbesondere Aufgabenverwaltung, Teamkoordination, Inspektions-Workflows, Abrechnungsunterstützung, mehrsprachige Kommunikation und die Integration mit Property-Management-Systemen (PMS).
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der Beschreibung des Dienstes zum Zeitpunkt der Registrierung und kann sich weiterentwickeln. Wir können einzelne Funktionen hinzufügen, ändern, einstellen oder ersetzen, sofern der Gesamtwert des Dienstes dadurch nicht wesentlich gemindert wird. Beta-Funktionen unterliegen Ziffer 15.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Die Nutzung des Dienstes setzt eine Registrierung und die Anlage eines Kundenkontos voraus. Die von Ihnen angegebenen Informationen müssen korrekt, aktuell und vollständig sein und aktuell gehalten werden. Jedes Konto darf ausschließlich von der Rechtseinheit genutzt werden, die es registriert hat; eine Weitergabe von Zugangsdaten an unberechtigte Dritte ist untersagt.
Sie sind für die Geheimhaltung Ihrer Zugangsdaten und für alle unter Ihrem Konto erfolgenden Aktivitäten verantwortlich. Einen bekannt gewordenen oder vermuteten unberechtigten Zugriff haben Sie uns unverzüglich mitzuteilen.
5. Testphase, Vertragslaufzeit und Kündigung
- Kostenlose Testphase: Neue Konten erhalten eine 14-tägige kostenlose Testphase mit dem zum Registrierungszeitpunkt angebotenen Leistungsumfang. Während der Testphase ist jederzeit eine kostenlose Kündigung möglich.
- Kostenpflichtige Abonnements: Nach der Testphase kann der Dienst im kostenfreien Tarif (sofern angeboten) oder in einem kostenpflichtigen Tarif pro Hotel, monatlich oder jährlich, weiter genutzt werden.
- Monatliche Tarife haben eine Mindestlaufzeit von einem Monat und können mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.
- Jährliche Tarife haben eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten und verlängern sich automatisch um jeweils ein Jahr, sofern sie nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt werden.
- Außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien vorbehalten (z. B. erhebliche Vertragsverletzung, Insolvenz, missbräuchliche Nutzung).
Kündigungen bedürfen der Textform (E-Mail an [email protected] genügt).
6. Preise, Rechnungsstellung und Zahlung
Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise in Euro (EUR) zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Für bulgarische Rechnungen beträgt der Regelsatz derzeit 20 %. Für Kunden in anderen EU-Mitgliedstaaten mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gilt das Reverse-Charge-Verfahren gemäß Art. 196 der EU-Richtlinie 2006/112/EG.
Rechnungen werden zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums erstellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen nach dem bulgarischen Handelsgesetz (oder die zwingend anzuwendenden Regelungen der Jurisdiktion des Kunden, je nachdem welche höher sind). Nach einmaliger Mahnung sind wir berechtigt, den Zugang während des Zahlungsverzugs auszusetzen.
7. Verfügbarkeit
Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, geben jedoch keine Garantie für einen ununterbrochenen oder fehlerfreien Betrieb. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in verkehrsschwachen Zeiten durchgeführt und mindestens 24 Stunden im Voraus per E-Mail oder In-App-Hinweis angekündigt.
Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, erforderlicher Wartung, Angriffen Dritter oder Störungen außerhalb unseres Einflussbereichs (insbesondere Internet-Anbindung und Drittanbieter-Dienste) berechtigen nicht zur Minderung, Rückerstattung oder zu Schadensersatzansprüchen.
8. Gewährleistung
Wir stellen den Dienst im vereinbarten Umfang und in vertragsgemäßer Qualität zur Verfügung. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte nach bulgarischem Recht finden unter den Beschränkungen dieser AGB Anwendung.
Eine verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, ist im rechtlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.
Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung in Textform (E-Mail an [email protected] genügt) anzuzeigen. Dem Anbieter ist eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung einzuräumen. Eine Minderung kommt nur in Betracht, wenn der Mangel rechtzeitig angezeigt worden ist und die vertragsgemäße Nutzung des Dienstes nicht nur unerheblich beeinträchtigt.
9. Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Die Haftung nach Absatz (2) ist auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist sie der Höhe nach auf die in den zwölf Monaten vor dem schadensbegründenden Ereignis tatsächlich gezahlten Nutzungsentgelte begrenzt.
(4) Die Haftung nach dem anwendbaren Produkthaftungsrecht sowie für arglistig verschwiegene Mängel bleibt von den vorstehenden Beschränkungen unberührt.
(5) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
10. Höhere Gewalt
Keine Partei haftet für die Nichterfüllung ihrer vertraglichen Pflichten, soweit diese auf Umständen höherer Gewalt beruht. Höhere Gewalt umfasst insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terroranschläge, Pandemien, Streiks, behördliche Anordnungen, Ausfälle von Telekommunikations- oder Internetinfrastrukturen sowie Cyberangriffe durch Dritte. Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich schriftlich über den Eintritt und die voraussichtliche Dauer des Ereignisses.
11. Nutzungsbedingungen (Acceptable Use)
Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nur im Rahmen der vertraglich vereinbarten Nutzung einzusetzen. Unzulässig sind insbesondere:
- die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen oder Zugriffsbeschränkungen;
- das Hochladen von Schadsoftware, Viren oder sonstigem schädlichen Code;
- die Nutzung zu rechtswidrigen Zwecken oder zur Verletzung von Rechten Dritter;
- Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung der Software, soweit nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt;
- die Weitergabe von Zugangsdaten an unberechtigte Dritte;
- das systematische Auslesen von Daten (Scraping) über den vereinbarten Nutzungsumfang hinaus;
- die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung mit uns.
Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen sind wir berechtigt, den Zugang unverzüglich zu sperren und den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Der Anspruch auf Schadensersatz bleibt unberührt.
12. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Software, Quellcodes, Dokumentationen, Marken und sonstigen Materialien, die über den Dienst bereitgestellt werden, sind Eigentum von ARPCLEAN oder seinen Lizenzgebern. Für die Dauer des Abonnements erhalten Sie ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung des Dienstes für Ihre internen Geschäftszwecke. Weitere Rechte werden nicht eingeräumt.
Freiwillig übermittelte Rückmeldungen, Vorschläge oder Ideen zum Dienst dürfen wir ohne Einschränkungen und ohne Vergütung verwenden.
13. Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten entsprechend unserer Datenschutzerklärung und dem geltenden Datenschutzrecht, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Soweit wir im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeiten (insbesondere Daten von Hotelgästen, Mitarbeitern und Subunternehmern), geschieht dies als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO. Eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AV-Vertrag) ist integraler Bestandteil dieser AGB und unter /dpa veröffentlicht.
Zur Erbringung des Dienstes setzen wir Unterauftragsverarbeiter ein. Eine aktuelle Liste ist unter /subprocessors abrufbar und wird aktuell gehalten. Beabsichtigte Änderungen teilen wir mindestens 30 Tage im Voraus mit; der Kunde hat die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen aus sachlichen Gründen zu widersprechen.
Personenbezogene Daten werden vorrangig auf Servern innerhalb der Europäischen Union verarbeitet. Erforderliche Drittlandtransfers erfolgen auf Grundlage der EU-Standardvertragsklauseln oder, wo einschlägig, eines Angemessenheitsbeschlusses der Europäischen Kommission.
14. Datenexport und Löschung nach Vertragsende
Für einen Zeitraum von 30 Kalendertagen nach Vertragsbeendigung stellen wir dem Kunden einen Export der von ihm eingestellten Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format (z. B. CSV oder JSON) zur Verfügung.
Nach Ablauf dieser Exportfrist werden wir sämtliche im Auftrag des Kunden verarbeiteten personenbezogenen Daten innerhalb von weiteren 60 Kalendertagen unwiderruflich löschen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (insbesondere nach Steuer- und Handelsrecht) eine längere Aufbewahrung erfordern. Anonymisierte und aggregierte Daten, die zu statistischen Zwecken verwendet werden, bleiben hiervon unberührt.
15. Beta-Funktionen und KI-basierte Dienste
Wir können bestimmte Funktionen als "Beta" oder "Experimentell" kennzeichnen. Solche Funktionen werden ohne Gewährleistung zur Verfügung gestellt und können jederzeit ohne Vorankündigung geändert, eingeschränkt oder eingestellt werden.
Der Dienst enthält Funktionen, die auf Künstlicher Intelligenz beruhen, insbesondere automatische Übersetzungen, Anomalie- Erkennung und Bildabgleich für Lost & Found. KI-generierte Ergebnisse können Fehler enthalten. Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung KI-generierter Inhalte für einen bestimmten Zweck.
Der Kunde verpflichtet sich, KI-generierte Ergebnisse vor einer Verwendung in rechtlich oder sicherheitsrelevanten Zusammenhängen eigenverantwortlich zu überprüfen und hierfür qualifiziertes Personal einzusetzen.
16. Änderungen dieser AGB
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB aus triftigem Grund zu ändern, insbesondere aufgrund von Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der technischen oder wirtschaftlichen Rahmenbedingungen oder zur Einführung neuer Funktionen. Über wesentliche Änderungen werden wir den Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail an die im Kundenkonto hinterlegte Adresse informieren.
Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform, gelten die Änderungen als genehmigt. Auf diese Folge werden wir in jeder Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen. Widerspricht der Kunde fristgerecht, sind wir berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums zu kündigen.
17. Referenzen und Marketing
Wir sind berechtigt, den Kunden als Referenz zu nennen und den Firmennamen sowie das Logo des Kunden zu Marketingzwecken (Website, Fallstudien, Investorenmaterialien) in sachlicher, nicht herabsetzender Form zu verwenden. Der Kunde kann dieser Nutzung jederzeit in Textform widersprechen; in diesem Fall werden wir die Referenz aus neu erstellten Materialien unverzüglich entfernen.
18. Exportkontrolle und Sanktionen
Der Kunde verpflichtet sich, den Dienst nicht unter Verletzung anwendbarer Exportkontrollvorschriften oder Wirtschaftssanktionen einzusetzen oder zugänglich zu machen, insbesondere solcher der Europäischen Union, der Vereinten Nationen und der Vereinigten Staaten. Der Kunde versichert, dass weder er selbst noch mit ihm verbundene Unternehmen derartigen Sanktionen unterliegen.
19. Insolvenz
Jede Partei ist berechtigt, den Vertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn die andere Partei einen Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens stellt, ein solches über ihr Vermögen eröffnet wird oder sie ihre Zahlungen einstellt.
20. Schlussbestimmungen
Sprachvorrang. Diese AGB werden in englischer und deutscher Sprache veröffentlicht. Bei Abweichungen oder Widersprüchen zwischen den beiden Fassungen ist ausschließlich die englische Fassung maßgeblich und rechtsverbindlich. Die deutsche Fassung dient lediglich der besseren Verständlichkeit.
Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Keine Verbraucherschlichtung. Da sich der Dienst ausschließlich an Unternehmer richtet, sind wir weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
21. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB und sämtliche aus oder im Zusammenhang mit ihnen oder dem Dienst entstehenden Streitigkeiten unterliegen dem materiellen Recht der Republik Bulgarien unter Ausschluss seines Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Ruse, Bulgarien, vorbehaltlich zwingender schutzrechtlicher Bestimmungen des Wohnsitzstaates des Kunden nach der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 (Rom I) und der Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 (Brüssel Ia).
22. Kontakt
Fragen zu diesen AGB, zum Dienst oder zu einem Vertragsverhältnis richten Sie bitte an:
Nitro Cloud LTD
Akad. Mihail Arnaudov 3, Et. 3
7005 Ruse, Bulgarien
E-Mail: [email protected]